Denis Scheck: Was gesagt werden muss
Denis Scheck – seines Zeichens durch Funk und Fernsehen bekannter Literaturkritiker und Journalist – sprach kürzlich gut über die Diskussionen zu Günter Grass und seinem Gedicht “Was gesagt werden muss”.
M. Ulbig erhält “Big Brother Award”
Markus Ulbig, seines Zeichens Sächsischer Staatsminister des Inneren, wurde jüngst mit dem BigBrotherAward 2011 (Kategorie Behörden und Verwaltung) beehrt.
Ausschlaggebend dafür waren 28 – letztlich durch Ulbig zu verantwortende – Funkzellenabfragen im Raum Dresden. Wir erinnern uns an den 19. Februar 2011: 20.000 Menschen demonstrierten in Dresden gegen den jährlichen Nazi-Aufmarsch.
Continue reading
… bin nicht nur ich der Meinung, dass man Joachim Gauck keinesfalls als einen ehemaligen DDR-Bürgerrechtler benennen sollte – diese Ehre steht ihm schlicht nicht zu. Gauck trat erst mit dem unaufhaltsamen Ende der Systems regional und dann auch überregional in Erscheinung, seine vorherige Rolle ist mit ruhigem Gewissen (und im besten Falle) als eine nichtssagende, von berechnender Neutralität geprägte zu bezeichnen.
Siehe dazu auch: Pastor der Unfreiheit – Akten aus dem Archiv der DDR-Staatssicherheit zeigen, wie Joachim Gauck in Rostock einen „Kirchentag von unten“ verhindert hat.
Und auch diese Seite verdient Beachtung: Gauck – nicht mein Präsident.
Georg Schramm wird nicht kandidieren
Zu einer möglichen Kandidatur von Georg Schramm (Wikipedia) für das Amt des Bundespräsidenten wird es nicht kommen – der Kabarettist erklärte sich gestern zum Thema und plädierte für die Abschaffung des Bundespräsidentenamtes.
Vom Regen in die Traufe
So kann man das derzeitige „Bäumchen wechsle dich“-Spiel im Schloss Bellevue durchaus interpretieren. Wird doch (meines Erachtens) mit der Aufstellung von Joachim Gauck ein Mann für das höchste Amt im Staate benannt, der keinesfalls ein Präsident für alle BürgerInnen dieser Republik sein wird und wohl auch nicht sein möchte.
Gaucks hinlänglich bekannte Äußerungen – etwa zum Sozialstaat, zu Freiheits- und Bürgerrechten, zu Hartz-IV oder auch zu den kruden Theorien des Thilo Sarrazin – positionieren ihn inmitten der neoliberalen und erzkonservativen Ecke der Sozialstaatsvernichter dieses Landes.
Der Anspruch
Malte schreibt gut über die Causa Wulff:
Die Idee, man habe zwar das höchste Amt im Staat inne, sei aber zu behandeln wie der Geringste unter den Bürgern seines Landes, die Idee, man habe einen Anspruch auf dieses Amt, weil man doch so fleißig war: Diese Idee ist in ihrer Zeitgemäßheit herzwärmend.
Und sie ist der Grund, warum man Wulff nicht nur fortjagen, sondern auch noch auslachen sollte.
Verweis: “Der Anspruch” (Malte Welding).
Anti-ACTA Protest in Dresden
Die Dresdner Piraten riefen für gestern mittag zur Demo auf – so wie in vielen anderen deutschen Städten auch.
Das Thema ist ja inzwischen beinahe überall hinreichend erläutert und diskutiert worden – von daher möchte ich in diesem Eintrag nicht weiter darauf eingehen. Ich hatte gestern jedenfalls die Zeit und habe mich nur zu gerne in den Protestzug mit eingereiht. Mit der Kamera natürlich – die Bilder seht ihr anbei.
Warum ACTA polarisiert
Thomas Stadler: Warum polarisiert ACTA?