Staustufenplanung für die Elbe gestoppt
Ich habe hier im Blog bereits vor einiger Zeit über den geplanten Bau einer Elbestaustufe bei Děčín berichtet. Wir erinnern uns: Tschechien möchte damit eine ganzjährige Schiffbarkeit der Elbe bis nach Hamburg gewährleisten, statt etwa die wenigen anfallenden Transporte über den Schienenweg abzuarbeiten.
Es gibt nun Neuigkeiten in der Sache, die mir beinahe unter den Tisch gefallen wären …
Vor knapp 14 Tagen wurden die Planungen zum Bau der Staustufe durch das tschechische Umweltministerium gestoppt. Grund dafür sind die erheblichen Mängel bei der Umweltverträglichkeitsprüfung, welche letztlich eine klare Mißachtung des Europäischen Umweltrechts Natura 2000 und damit der Regeln zum Umgang mit Europäischen Schutzgebieten darstellen.
„Von Tschechischer Seite wurde eingesehen, dass EU-Recht nicht ignoriert werden darf. Nun muss auch das Elbetal als Natura 2000-Gebiet ausgewiesen und dies bei weiteren Planungen berücksichtigt werden. Das ist eine große Hürde für die Absicht Tschechiens, die Elbe bis zur deutschen Grenze zu kanalisieren“, so Iris Brunar, Elbe-Koordinatorin des BUND-Elbeprojekt. „Anstatt die Planungen nun zum 4. Mal komplett zu überarbeiten, sollte Tschechien das Bauprojekt fallen lassen, denn ein Nutzen für die Schifffahrt ist nicht erkennbar.“
Dem ist nichts hinzuzufügen. Weitere Informationen finden sich in dieser Pressemitteilung des BUND.
Immer das Herumgeschraube an den Flüssen, und nachher ist das Geschrei bei Hochwasser wieder gross. Eine umweltbewusstere Alternative wäre ja sicher noch die Bahn.
Natürlich. Der BUND hat das Projekt kritisch hinterfragt und sehr gut argumentiert:
Das Hauptziel ist, die Preise der Bahn zu drücken. Die wirtschaftliche Notwendigkeit für den Bau der Staustufe wird in der Studie vor allem mit der Herstellung einer Konkurrenz-Situation zwischen Schiff und Bahn begründet. Dadurch sollen die die Preise der Bahn gedrückt werden. Jedoch existiert jetzt schon Konkurrenz auf der Schiene. Seit dem Entstehen der Privatbahnen sind die Preise stark gesunken. Inzwischen liegen sie auf einem ähnlichem Niveau wie bei der Schifffahrt. Die Rechnung geht nicht auf.
Außer Acht gelassen wird zudem, dass auch durch den Bau der Staustufe die ganzjährige durchgängige Schiffbarkeit zwischen Tschechien und den Nordseehäfen nicht hergestellt werden kann, da auf den 550 Kilometern der frei fließenden deutschen Elbe ähnliche Fahrbedingungen herrschen wie derzeit auf der frei fließenden tschechischen Elbe. Auch aus diesem Grund würde das Güterschiff auch nach dem Bau der Staustufe keine Konkurrenz für die Bahn darstellen.
Die Staustufe bei Děčín – ein Projekt des letzten Jahrhunderts